Enteignungs-Plan wird lanciert

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Ifo-Chef Sinn begrüßt Zwangsabgabe auf Sparguthaben

Die Einschläge kommen näher: Nun lässt die Bild-Zeitung den Ökonom Hans-Werner Sinn die Zwangsabgabe auf Sparguthaben verkünden. (Foto: dpa)Die Einschläge kommen näher:
Nun lässt die Bild-Zeitung den Ökonom Hans-Werner Sinn die Zwangsabgabe auf Sparguthaben verkünden. (Foto: dpa)
.
DWN: Die Zwangsabgabe für Sparer wird konkreter: Nun lässt die Bild-Zeitung den Ökonom Hans-Werner Sinn die Zwangsabgabe begrüßen. Es soll der Eindruck erweckt werden, dass es hier nur gegen die „Reichen“ geht. Tatsächlich werden die Billionen-Schulden nur mit dem Zugriff auf alle Vermögen zu begleichen sein. Die Irreführung der Bürger soll verhindern, dass es zu einem Bank-Run kommt……

Quelle und weiter: Enteignungs-Plan wird lanciert

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Ifo-Chef Sinn begrüßt Zwangsabgabe auf Sparguthaben

Die Stunde der Wahrheit

Hans-Werner SinnIn der Regel steckt in Presse-Informationen mehr als im ersten Moment deutlich wird bzw. verdeutlicht werden soll. Nachfolgender Text allerdings ist schon auf den ersten Blick äußerst brisant und zeigt, wie unverblümt mittlerweile jedes Thema kommuniziert wird.

Dennoch sollte man den Bogen nicht überspannen. Der Krug geht schließlich so lange zum Brunnen, bis er bricht. Und bei Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf.

Entscheidend ist der letzte Satz im ersten Absatz des nachfolgenden Artikels: „Die Irreführung der Bürger soll verhindern, dass es zu einem Bank-Run kommt.“

Irreführung… Bank-Run…  

Es ist wohl doch an der Zeit zu handeln!

Original-Link: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/02/01/ifo-chef-sinn-begruesst-zwangsabgabe-auf-sparguthaben/

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Gottfried zur Beek – Die Geheimnisse der Weisen von Zion

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3000 Tote durch US-Drohnenangriffe in der Amtszeit Obamas

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Nach einem US-amerikanischen Drohnenangriff im Hangu-Distrikt in der pakistanischen Pakhtunkhwa-ProvinzNach einem US-amerikanischen Drohnenangriff im Hangu-Distrikt in der pakistanischen Pakhtunkhwa-Provinz

Mehr als 3000 Menschen wurden durch Raketen unbemannter Flugkörper getötet, seit Barack Obama vor fünf Jahren ins Weiße Haus einzog.

Weltweit ließ der Friedensnobelpreisträger rund 390 Drohnenangriffe fliegen – fast achtmal so viel wie sein Vorgänger George W. Bush im gleichen Zeitraum. Obama brauchte volle drei Jahre, bis er im Januar 2012 erstmals die Tatsache dieser Attacken öffentlich eingestand: in mageren zwei Sätzen, ohne auf konkrete Einzelheiten einzugehen. Seither ist zwar die Zahl der Angriffe stark gesunken. Aber nach wie vor verweigert die US-Regierung alle sachlichen Auskünfte zum Thema. Angeblich aus Sicherheitsgründen. Obwohl mehrere private Institutionen laufend detaillierte Statistiken, Opferzahlen und Analysen publizieren.

Eine von diesen Arbeitsgruppen ist das britische »Bureau of Investigative Journalism«. Am Mittwoch veröffentlichte es den bisher ausführlichsten offiziellen Bericht über Zahl und Folgen der Drohnenattacken. Es handelt sich dabei um ein »durchgesickertes« internes Dokument der pakistanischen…

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Ukraine: Verfahren zu versuchtem Staatsstreich eingeleitet

Terra - Germania

Ukraine: Verfahren zu versuchtem Staatsstreich eingeleitetFoto: EPA
STIMME RUSSLANDS
Der ukrainische Geheimdienst SBU hat ein Strafverfahren zu Taten eingeleitet, die auf die Machtergreifung ausgerichtet worden waren.

Als Grund für die Aufnahme des Verfahrens dienen Beweisstücke, die bei einer Durchsuchung im Dezember auf Servern im Büro der Partei Batkiwschtschina von Julia Timoschenko sichergestellt worden waren.
Wie früher aus dem ukrainischen Innenministerium verlautete, zeugten die Informationen auf den Servern von Batkiwschtschina davon, dass die Massenproteste, die in Kiew am 21. November begonnen hatten, im voraus geplant worden waren. Und die Opposition sei davon ausgegangen, dass es gewaltsame Auseinandersetzung geben könnte.
Bei der Partei Batkiwschtschina bezeichnete man das Verfahren zu dem geplanten Charakter der Protestaktionen in Kiew als Fälschung.

Quelle: http://german.ruvr.ru/news/2014_02_01/Ukraine-Verfahren-zu-versuchtem-Staatsstreich-eingeleitet-2428/

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DWN über IM Larve: Ein Mann der Eliten

Terra - Germania

Gauck: Deutschland muss System der Globalisierung erhalten

Hier geht's lang: US-Außenminister John Kerry und Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz. (Foto: dpa)Hier geht’s lang: US-Außenminister John Kerry und Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz. (Foto: dpa)

DWN: Bundespräsident Joachim Gauck will eine stärkere Führungsrolle Deutschlands in der Welt. Das oberste Ziel der deutschen Außenpolitik sei die Erhaltung des Systems der Globalisierung. Davon dürfe sich Deutschland auch von Kritikern nicht abbringen lassen. Die Mehrheit der Deutschen lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr ab…..

Quelle und weiter: Ein Mann der Eliten – Gauck: Deutschland muss…..

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Wann und wie wurde das jüdische Volk erfunden?

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Finanzamt und Finanzbeamte in Oberhausen

Finanzamt und Finanzbeamte in Oberhausen sowie im gesamten Deutschland!

 

Mitteilung und Information an alle so bezeichneten Finanzbeamten, Polizisten, Richter, Staatsanwälte und weiteren BRD- Mitarbeiter, sowie Steuerberater, Rechtsanwalte, Juristen in Oberhausen, sowie im kompletten Deutschland.

Logischerweise ist auch jeder Deutsche Staatsbürger in Oberhausen wie auch das gesamte Deutsche Volk dazu angehalten ebendiese Informationen zu erhalten.

Am 3.12.2012 wurden die sogenannten „Finanzämter“ der BRD und ihre „Finanzbeamten“ über die aktuelle Lage in Deutschland informiert und zur sofortigen Einstellung ihrer Tätigkeit aufgefordert.

Den korrekten Inhalt jener Mitteilungen entnehmen Sie bitte den beigefügten PDF- Anlage, welche Sie unter dem Menüpunkt „Downloads“ bekommen können und auf Ihrer Festplatte speichern dürfen. Die Audio Datei ist ebenso zu erhalten.

Ebenso ist eine Verteilung der Unterlagen zulässig und wünschenswert

Einen Auszug aus dem Inhalt dieser Aufrufe können Sie aus dem unten aufgeführten Artikeltext entnehmen.

Das verfügbar machen ebenso wie bekannt machen dieser Info´s an Ihren Bekanntenkreis, usw. ist klar und deutlich gestattet ebenso wie begrüßenswert

Der unten dargestellte Artikeltext entspricht vom Inhalt her dem Original, welches den Bundesrepublik Deutschland Finanzämtern mittelsFaxnachricht am 3.12.2012 wurde.

Der-Reichskanzler-Deutsches Reich

Dieser Text darf und sollte in Umlauf gebracht werden!

Dieser Blogartikel beinhaltet Info über folgende Themen:

  1. Finanzbeamte

,

  1. Rechtsanwälte

,

  1. Staatsanwälte

,

  • Finanzamt

 

,

 

  • Umsatzsteuer

 

,

 

  • Finanzämter

 

,

 

  • Juristen

 

ebenso wie zahlreichen weiteren Dingen.

Wie nun zum zweiten Mal durch das sogenannte höchste Gericht (Bundesverfassungsgericht) der NGO (Nichtregierungsorganisation) „BRD“ bestätigt, regieren die derzeitigen Parteien nach den Regeln der eigenen Nicht-Regierungs-Organisation „Bundesrepublik der vereinten Deutschland GmbH“ illegal.

  1. Nennen Sie ein gültiges Gesetz, nach welchem es Ihnen erlaubt ist, Steuern zu erheben, festzusetzen oder auch beizutreiben. Ein solches Gesetz gibt es nicht!
  2. Mit Ihrer Arbeit unterstützen Sie diese kriminelle Organisation und sind ein Teil davon!
  3. Die „BRD“ ist kein Staat, sondern eine Firma. „BRdvD“ GmbH, gegründet am 29.08.1990, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter HR B 51411.
  4. Deutschland ist nach wie vor ein besetztes Land. Deutschland hat keine Verfassung (s. Art 146 des soganannten Grundgesetzes) u. keinen Friedensvertrag. Es gelten nach wie vor die SHAEF- Gesetze, SMAD-Befehle, etc..
  5. Sie meine Damen und Herren, sind keine Beamten, sondern Angestellte einer Firma!! Suchen Sie den Namen Ihres „Finanzamtes“ oder Ihres „Finanzministeriums“ in der Firmenauskunft http://www.firmen.sofortauskunft.info <http://www.firmen.sofortauskunft.info>, in der die meisten „Finanzämter“ und „Finanzministerien“ als Firma gelistet sind.
  6. Sie laufen Gefahr, wegen Amtsmißbrauch, Anwendung ungültiger Gesetze und wegen Hochverrats beim russischen Militärgericht angeklagt und abgeurteilt zu werden!
  7. Die „BRdvD GmbH“ verschenkt nicht nur das Sondervermögen des nach wie vor besetzten Landes, sondern in Kürze auch Ihr Privatvermögen mittels Zensus 2011 u.dem ESF Fond!
  8. Gemäß § 36 Absatz 1 des sogenannten Beamtenstatusgesetzes tragen Sie für die Rechtmäßigkeit Ihrer dienstlichen Handlungen die volle Verantwortung. Überprüfen Sie daher alle hier gemachten Angaben!

Aufruf und Anordnung des Finanzministers des Deutschen Reiches an die „Finanzämter“ und „Finanzbeamten“ der „BRD-GmbH“ (bleibt so)

Aufruf an alle sog. „Finanzbeamtinnen“ und sog. „Finanzbeamten“
Bitte überprüfen Sie alle hier dargestellten Fakten. Wir alle werden von der „BRdvD
GmbH“ getäuscht. Die tatsächliche Rechtslage sieht wie folgt aus:

1945

Deutschland ist seit dem Ende des zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat,
sondern militärisch besetztes Gebiet der Alliierten.

Laut des „Bundesminister der Finanzen“ Herrn Wolfgang Schäuble ist
Deutschland seit dem 08. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän
gewesen. (18.11.2011 auf dem European Banking Congress in Frankfurt a.M.)
<http://www.youtube.com/watch?v=iKd4lpNR3os>

Das besatzungsrechtliche Provisorium namens „Bundesrepublik Deutschland“ bekam
ein Grundgesetz. Ein Grundgesetz ist ein Provisorium zur Aufrechterhaltung von
Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit.

Beachten Sie: es heißt ..das Grundgesetz für die „BRD“, nicht von der „BRD“!

Carlo Schmid (SPD) ist einer der Gründerväter der BRD und erklärt, dass das GG
keine Verfassung und die BRD nur ein Verwaltungsapparat ist, um die Ordnung
aufrecht zu erhalten. Wörtlich heißt es dort: „.wir haben keinen Staat zu
errichten..“
http://www.youtube.com/watch?v=gWklZtdjhS0 <http://www.youtube.com/watch?v=gWklZtdjhS0>

Nur ein souveräner Staat hat das Recht, Steuern zu erheben.

1977

Die Abgabenordnung von 1977 ist nicht rechtswirksam veröffentlicht worden. Sie ist
aus folgenden Gründen ungültig:

· weil die Abgabenordnung von 1977 immer noch nicht in Kraft getreten ist – § 415 AO
· weil die Abgabenordnung gegen das Grundgesetz verstößt – Art. 19 Abs. 1 GG
· weil die Abgabenordnung gegen das Zitiergebot verstößt – Art. 19 Abs. 1 GG
· weil die Abgabenordnung nicht hinreichend bestimmt ist – siehe hierzu BVerwGE 17, 192=DVBl 1964, 147, BVerfGE, Band 65, S. 1 und 165
· weil die Abgabenordnung keinen räumlichen Geltungsbereich hat – siehe hierzu BVerwGE 17, 192=DVBl 1964, 147

Aus diesen Gründen sind alle bisher ergangenen Steuerbescheide
unrechtmäßig und nichtig.

1982

Die Staatshaftung wurde durch Bundesverfassungsentscheid vom 19.10.1982
aufgehoben! Stattdessen wurde die persönliche Haftung des „Beamten“ wieder
eingeführt (§ 823 und § 839 BGB)
Aus diesem Grund ergehen Steuerbescheide ohne Unterschrift. Aus diesem
Grund unterschreiben Richter ihre Urteile nicht mehr.

1990

Mit Streichung des Artikels 23 GG durch den damaligen Außenminister James Baker
am 17.07.1990 in Paris, ist der territoriale Geltungsbereich des Grundgesetzes für
die „BRD“ mit Wirkung zum 18.0071990 erloschen (BGBl 199, Teil II, Seite 885, 890,
vom 23.September 1990). Seit diesem Zeitpunkt – 18. Juli 1990 – existiert das
besatzungsrechtliche Provisorium namens „Bundesrepublik Deutschland“, welches
41 Jahre lang die Belange des Deutschen Volkes nur treuhänderisch für die Alliierten
zu verwalten hatten, nicht mehr.
Durch die Aufhebung des Artikels 23 des Grundgesetzes für die „BRD“ und die
Aufhebung der Verfassung der DDR sind beide Verwaltungsgebiete rechts- und
handlungsunfähig untergegangen. Die DDR, die „BRD“ und ihre Bundesländer haben
damals mit dem o.g. Rechtsakt der Alliierten, alle ihnen zugestandenen
Hoheitsrechte verloren.

Ohne Hoheitsrechte gibt es keine Beamte und kein Recht, Steuern zu erheben.

Es ist eine offenkundige Tatsache, daß das Grundgesetz keine Steuerdefinition und
konkret keine Steuerpflichtigen benennt und insoweit auch keine Einschränkung des
GG Art. 14 durch Zitierpflicht nach GG Art. 19 (1) in diesem selbst oder in GG Art.
105, 123 oder sonst wo enthält.
Ich verweise auf die Fundstelle Jarass/Pieroth, GG, 9. Auflage, Art. 105, Rn 2, die
folgendermaßen lautet: „Die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger wird
vom GG stillschweigend vorausgesetzt“ (BVerGE 55, 274/301)
Insoweit ist der Nachweis geführt, daß das Grundgesetz keine Steuerpflicht erklärt.
Stillschweigende Voraussetzungen zu Lasten anderer, ohne deren Kenntnis vom
Stillschweigen sind grundsätzlich unzulässig. Des Weiteren beschreibt der Artikel
108 ausschließlich die Verwaltung, nicht aber die Erhebung von Steuern.

Da in keinem Grundgesetzartikel der Steuerbegriff definiert ist, kein Steuerpflichtiger
bezeichnet wird und auch keine Voraussetzung erklärt wird, unter welcher Steuern
an die „BRD“ zu zahlen wären, besteht auch aus diesem Grund kein
Steuererhebungsrecht für sogenannte Finanzbeamte.

Am 29.08.1990 wurde die „BRD Finanzagentur GmbH“ gegründet und im
Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main 72 HRB 51411 eingetragen.

In Artikel 65 GG steht geschrieben, dass der Bundeskanzler die Geschäfte nach
einer vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung leitet. Als
Geschäftsführerin des Wirtschaftsgebietes hat Frau Merkel eine Ust-Idnr.: DE
122116053 (siehe http://www.angela-merkel.de / Impressum). Auch der Bundestag hat
eine Umsatzsteuer ID. Siehe www.bundestag.de / Impressum.

Die „Bundesrepublik des vereinten Deutschland“ ist somit kein Staat, sondern nach
Artikel 133 GG eine „Wirtschafts- und verwaltungseinheit“. Weiteres ergibt sich aus
dem Artikel 146 GG, den es deswegen gibt, weil es eben keine Verfassung gibt.
Dadurch erfüllt die“ BRdvD“ keine Voraussetzungen für einen Staat. Die „BRdvD“ hat
kein Staatsvolk, kein Staatsgebiet, kein Territorium oder Hoheitsgebiet und sie hat
keine Staatsgrundlage, also eine Regierung, die aufgrund einer Verfassung eine
Staatsgewalt ausübt. Dadurch, dass Begrifflichkeiten wie bei Staaten verwendet
werden, kann man nicht daraus schließen, dass im niedergeschriebenen Recht auch
tatsächlich diese Begrifflichkeiten die Bedeutung haben, wie man vermutet und
glaubt. Die Begriffe führen hier zur Täuschung der Bürger. Die „BRdvD“ ist eine
Staatssimulation. Sie ist durch Duldung leider keine Illusion, sie ist real und faktisch
existent.

Nur ein Staat hat das Recht, von seinen Bürgern Steuern zu verlangen.

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27.Februar
2010: „Wir haben gar keine Bundesregierung – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer
neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland.“
<http://www.youtube.com/watch?v=_S-YMXb02dk>

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010 .
http://www.youtube.com/watch?v=WIAHYcChrvY : „Genauso wenig wie es eine gültige
Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat „Bundesrepublik Deutschland“.

Die BRD ist eine Firma, Jürgen Trittin (die Grünen) im Wahlkampf 2009
<http://www.youtube.com/watch?v=g5bC66LMHZI>

2002

Das Umsatzsteuergesetz ist ungültig, wegen des fehlenden Zitiergebotes.
Das sog. Zitiergebot ist eine seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23. Mai
1949 zwingende grundgesetzliche Formvorschrift, die der Gesetzgeber immer zu
erfüllen hat, wenn er ein Gesetz erlassen will, das die Voraussetzungen des Artikel
19 Abs. 1 Satz 1 GG erfüllt.
Ein Gesetz, dass nun grundrechtseinschränkend wirkt, wie z.B. das
Umsatzsteuergesetz durch das Einführen der §§ 26c und 27b zum 01.01.2002 oder
die Abgabenordnung 1977 seit dem 01.01.1977, muss sämtliche
Gültigkeitsvorschriften des Grundgesetzes einschließlich des Zitiergebotes gemäß
Artikel 19 Abs. 1 Satz 2 GG durch das Nennen jedes eingeschränkten Grundrechtes
unter Angabe des jeweiligen Artikels im Gesetz nachlesbar erfüllen, nur dann ist es
gültig und darf vom Bundespräsidenten gemäß Artikel 82 Abs. 1 GG unterzeichnet
werden. <http://www.onlinezeitung24.de/article/1899>

Das Umsatzsteuergesetz ist ungültig.

2006 und 2007

Im April 2006 wird die Zivile Prozessordnung (ZPO), die Strafprozessordnung (StPO)
und das Gerichtsverfassungsgesetz gelöscht. Am 11.10.2007 wird das
Ordnungswidrigkeiten – Gesetz gelöscht (OWIG)

Kein Staat: keine Richter und keine Polizei (mit hoheitlichen Rechten)

2008

Im Jahr 2008 wurden die staatlichen Forstämter in Schleswig-Holstein aufgelöst. Die
Förster haben seitdem keine hoheitlichen Aufgaben mehr und mussten ihre
Hoheitszeichen persönlich von ihrer Kleidung entfernen. So heißt es auf der
Internetseite: „Mit der Gründung der Landesforsten als Anstalt öffentlichen Rechts
am 01.01.2008 nahm der Weg von einer Verwaltung zu einem Unternehmen seinen
Anfang und die Forstämter wurden aufgelöst“
http://www.forst-sh.de/waldfuermehr/historie.html <http://www.forst-sh.de/waldfuermehr/historie.html> (Historie).

Aus Arbeitsämtern wurden Arbeitsagenturen. Aus Antragsstellern wurden Kunden,
aus Aktenzeichen wurden Geschäftszeichen, aus Einwohnermeldeämtern wurden
Bürgerbüros oder Kundenzentren, aus Amtsausweisen wurden Dienstausweise, aus
Amtsleitern / Vorstehern der Finanzämter werden Dienststellenleiter (siehe
„Finanzamt“ Witten und / oder Detmold / Impressum).

Alles nur Firma in der BRD.

Suchen Sie den Namen Ihres „Finanzamtes“ in der Firmenauskunft
http://www.firmen.sofortauskunft.info, in der die meisten „Finanzämter“ als Firma gelistet
sind.
Die „BRdD GmbH“ verschenkt nicht nur das Sondervermögen des nach wie vor
besetzten Landes, sondern in Kürze auch Ihr Privatvermögen mittels Zensus 2011
und dem ESF Fond!

Mit Ihrer Arbeit unterstützen Sie diese kriminelle Organisation und sind Teil davon.
Sie laufen Gefahr wegen Anwendung ungültiger Gesetze und wegen Hochverrats
beim russischen Militärgericht angeklagt und abgeurteilt zu werden.

Durch das Erheben, Festsetzen und Beitreiben von „Steuern“ machen Sie sich
strafbar.

Sehen Sie auf Ihren Personalausweis: Dort steht unter Staatsangehörigkeit:
DEUTSCH. Deutsch ist bestenfalls eine Sprache, auf keinen Fall ein Staat.

Sie haben keine Staatsangehörigkeit, weil es keinen Staat DEUTSCH gibt.

Die Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ und die „deutsche Staatsangehörigkeit“ sind die Anwendung und konkrete Fortsetzung von Nazigleichschaltungsgesetzen in der
„BRdvD“ und bedeutet in seiner direkten Auslegung der Gesetze und seiner
Änderungen die komplette Entmachtung, Entrechtung und Heimatlosigkeit aller
Deutschen Völker und Stämme.

Die Anwendung von Nazi Gesetzen ist nach alliierten Gesetzen verboten. Siehe das
Verordnungsblatt Nr. 1 vom 10.07.1945, SHAEF – Gesetz Nr. 1, Artikel III / 4.

Ein besetztes Land kann kein eigenes Staatswappen führen. Anders gesagt: Ein
Staat hat nur ein Hoheitszeichen. Einen Bundesadler gibt es nicht. Aus diesem
Grund benutzt die „BRdvD“ unterschiedliche Adler.

(Bild einfügen)

Es gibt keinen Bundesadler, weil der Bund kein Staat ist.
Die Hauptstadt der „BRdvD“ heißt Bonn. Alle Bundesgesetzblätter werden in Bonn
herausgegeben! Nicht in Berlin, wie Sie vielleicht denken.

Bonn ist die Hauptstadt der „BRdvD“

Berlin ist die Regierungshauptstadt des fortbestehenden Staates zweites Deutsches
Reich. Deshalb heißt der Reichstag auch heute noch Reichstag!

Berlin war niemals und ist bis heute kein Land der „BRdvD“.

Es gibt keine einzige Gründungsurkunde irgendeines Landes der „BRdvD“, alle
sogenannten Länder sind Firmen. Siehe: <http://firmen.sofortauskunft.info>

Prüfen Sie es nach und geben Sie dort „Ihr“ Bundesland ein.

2009

Das Bundesbeamtengesetz in der BRD wird am 19.04.2009 durch das
Bundesstatusgesetz ersetzt. Beamte erhalten lediglich den Status / die Eigenschaft
eines Beamten. Sind jedoch keine Beamte, da die „BRdvD“ eine Firma und kein
Staat ist.

Bitte überprüfen Sie Ihre Ernennungsurkunden. Sie haben die Eigenschaft einer
Beamtin / eines Beamten erhalten, mehr nicht.nur die Eigenschaft. Sie sind keine
Beamtin / Beamter.

Aus diesem Grund sind bereits die ersten „Finanzbeamten“ wegen Amtsanmaßung
und wegen unzulässiger Anwendung ungültiger Gesetze angeklagt worden:

Alexander Schröpfer hat das Finanzamt Rosenheim wegen ungültiger Steuergesetze
(AO, UStG, EStG …) angeklagt. www.youtube.com/watch?v=_FHrsy3U5R8 <http://www.youtube.com/watch?v=_FHrsy3U5R8&gt;

2012

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch, 25. Juli 2012, das
Bundeswahlgesetz für verfassungswidrig erklärt. Der Zweite Senat unter Vorsitz von
Prof. Dr. Andreas Voßkuhle gab damit den Verfassungsklagen von SPD und Bündnis
90/Die Grünen sowie von über 3.000 Bürgern statt. Die Richter erklärten in ihrem
Urteil (Aktenzeichen: 2 BvF 3 / 11) zentrale Bestimmungen zur Zuteilung der
Abgeordnetensitze für unwirksam, weil sie gegen die Grundsätze der Gleichheit und
Unmittelbarkeit der Wahl sowie der Chancengleichheit der Parteien verstoßen.

Die jetzige „Regierung“ ist illegal an der Macht.

Das Elster-Formular

Gemäß § 6 (2) des Elster Formulars haftet die Steuerverwaltung nach den
gesetzlichen Vorschriften des Schenkungsrechts.

Die „Steuern“ sind Zwangsabgaben. Jeder Bürger schenkt der BRdvD die
„Steuergelder“.
Das Einkommensteuergesetz

Ist Ihnen bewußt, daß Sie mit dem Einkommensteuergesetz vom 16.10.1934
arbeiten? Dieses Gesetz stammt aus der Nazi-Zeit und wurde von den Alliierten
verboten. Das Gesetz verstößt gegen den Artikel 139 GG.

Sie laufen Gefahr angeklagt zu werden wegen Anwendung von verbotenen
Nazi-Gesetzen.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört
haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist!

Alfred Polgar

Was Sie tun können:

Sie können Remonstrieren.

Eine Remonstration (von lateinisch remonstrare „wieder zeigen“) ist eine
Gegenvorstellung oder eine Einwendung, die ein Beamter gegen eine Weisung
erhebt, die er von seinem Vorgesetzten erhalten hat (§ 36 BeamStG), ehemals § 38
BRRG und § 63 BBG (bis 2009 § 56 BBG)).

Beamtenrecht

Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen
Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die
Rechtmäßigkeit einer Weisung, so muss er seinem unmittelbaren Vorgesetzten
gegenüber remonstrieren, d.h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände
erheben. Bestätigt der unmittelbare Vorgesetzte die Anweisung und sind die
Bedenken des Beamten nicht ausgeräumt, so muss sich der Beamte an den
nächsthöheren Vorgesetzten wenden. Der Beamte hat hier keinen
Ermessungsspielraum. Bestätigt auch der nächsthöhere Vorgesetzte (der
Vorgesetzte des Vorgesetzten des remonstrierenden Beamten) die Anordnung, so
muss der Beamte sie ausführen. Diese Gehorsamspflicht trifft den Beamten
allerdings dann nicht, wenn er durch die Befolgung der Weisung eine Straftat oder
Ordnungswidrigkeit begehen würde.
Der Beamte kann sich durch dieses Vorgehen vor Disziplinarverfahren schützen,
wenn später die Rechtswidrigkeit der Anordnung festgestellt wird. Das gleiche gilt für
den Schutz vor Schadensersatzforderungen nach § 839 BGB (Amtshaftung) in
Verbindung mit (§ 48 BeamStG, § 75 BBG).

Sie können dieses Schreiben kopieren und an Ihre Kollegen weiterreichen.

Informieren Sie Freunde, Bekannte und Verwandte.

Sie sind Angehöriger eines souveränen Staates, der nur beschlagnahmt ist. Stehen
Sie dazu. Bei uns erhalten Sie die dementsprechenden Ausweispapiere.

Melden Sie sich bei uns. Wir können jede Menge Unterstützung beim Aufbau eines
handlungsfähigen Staates gebrauchen.
Es gibt nur ein Deutschland.

Deutschland bedeutet das Deutsche Reich, wie es am 31.12.1937 bestanden
hat. (SHAEF-Gesetz Nr. 52, Artikel VII „Begriffsbestimmungen“, 9.(e))

Dieses Schreiben müßte in Fraktur abgefasst sein, zum einen als klare Abgrenzung
gegenüber dem Dritten Reich, zum anderen, weil die Frakturschrift die eigentliche, die
richtige deutsche Amtsschrift ist, welche im „Dritten Reich“ (Frakturverbot, 1941) durch
lateinische Buchstaben ersetzt wurde.
Die „BRdvD“ hat diese Regelung, welche auf Joseph Goebbels zurückgeht,
vollständig übernommen und beibehalten.
Ich schreibe Ihnen hier ausnahmsweise in lateinischen Buchstaben, weil heute die
meisten Deutschen die deutsche Schrift, nicht ohne weiteres lesen können.

Mitteilung und Informatin an alle sogenannten Finanzbeamten, Steuerberater, Rechtsanwalte, Juristen, Polizisten und weiteren BRD- Mitarbeiter inOberhausen, sowie in ganz Deutschland.

In diesem Blogartikel erhalten Sie Informationen über die unterhalb aufgelisteten Themenbereichen:


Bundesrepublik- Deutschland,
Fiskus,
BRD- Mitarbeiter,
Einkommensteuer,
Finanzämter,
Umsatzsteuer,
Steuerinformationen,
Finanzagenturen,
Juristen,
Steuerberater,
Richter,
Finanzbeamte,
Steuerarten,
Rechtsanwälte,
Finanzrecht,
Gerichtsvollzieher,
Das Deutsche Volk,
Polizisten,
Steuerfahndung
wie noch jede Menge weiteren Dingen.

Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemein, Bundesland, Deutsches Reich, Deutschland, Europa, Fianzen, Finanzamt, Finanzämter, Finanzen, Steuerberater, Steuererklärung, Steuern, Uncategorized, Zeitgeschehen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Willkommen im 2tes-deutsches-reich

Willkommen im 2tes-deutsches-reich

Finanzbeamte und Finanzamt in Bielefeld ebenso wie im kompletten Deutschland!

 

Diese Mitteilung richtet sich an alle so bezeichneten Finanzbeamten, Polizisten, Richter, Staatsanwälte und alle BRD- Mitarbeiter, sowie Steuerberater, Rechtsanwalte, Juristen in Bielefeld, und in ganz Deutschland.

Natürlich ist auch jeder Deutsche Bürger in Bielefeld ebenso wie das vollständige Deutsche Volk dazu angehalten diese Informationen zu erhalten.

Am 3.Dezember.2012 wurden die sogenannten „Finanzämter“ der BRD und ihre „Finanzbeamten“ über die aktuelle Lage in Deutschland in Kenntnis gesetzt und zur sofortigen Einstellung ihrer Arbeit aufgefordert.

Den korrekten Inhalt dieser Aufforderungen erhalten den PDF- Anlage, welche Sie unter dem Menüpunkt „Downloads“ erreichen können sowie auf Ihrem PC abspeichern können. Eine Audio Datei ist ebenso verfügbar.

Fernerhin ist eine Verteilung der Informationen erlaubt wie auch erwünscht

Den Auszug aus dem Inhalt dieser Schreiben können Sie aus dem weiteren Artikel entnehmen.

Das verfügbar machen wie in Umlauf setzen jener Informationen an Ihre Bekannten, Verwandten, Kollegen, etc. ist nachdrücklich zugelassen sowie begrüßenswert

Jener weiter unten dargestellte Text entspricht von den Informationen her dem Dokument, was den BRD Finanzämtern durchFaxnachricht wurde.

Jene Unterlagen können und sollen verbreitet werden!

In diesem Artikel erhalten Sie Info zu den unterhalb aufgelisteten Themenbereichen:

Einkommensteuer,
Finanzagenturen,
Bundesrepublik- Deutschland,
Steuerfahndung,
Umsatzsteuer,
Staatsanwälte,
Fiskus,
Rechtsanwälte,
Steuerarten,
Das Deutsche Volk, Finanzamt,
Steuerberater,
Finanzrecht
ebenso wie vielen anderen Themen.

Wie nun zum zweiten Mal durch das sogenannte höchste Gericht (Bundesverfassungsgericht) der NGO (Nichtregierungsorganisation) „BRD“ bestätigt, regieren die derzeitigen Parteien nach den Regeln der eigenen Nicht-Regierungs-Organisation „Bundesrepublik der vereinten Deutschland GmbH“ illegal.

  1. Sie laufen Gefahr, wegen Amtsmißbrauch, Anwendung ungültiger Gesetze und wegen Hochverrats beim russischen Militärgericht angeklagt und abgeurteilt zu werden!
  2. Die „BRD“ ist kein Staat, sondern eine Firma. „BRdvD“ GmbH, gegründet am 29.08.1990, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter HR B 51411.
  3. Nennen Sie ein gültiges Gesetz, nach welchem es Ihnen erlaubt ist, Steuern zu erheben, festzusetzen oder auch beizutreiben. Ein solches Gesetz gibt es nicht!
  4. Gemäß § 36 Absatz 1 des sogenannten Beamtenstatusgesetzes tragen Sie für die Rechtmäßigkeit Ihrer dienstlichen Handlungen die volle Verantwortung. Überprüfen Sie daher alle hier gemachten Angaben!
  5. Sie meine Damen und Herren, sind keine Beamten, sondern Angestellte einer Firma!! Suchen Sie den Namen Ihres „Finanzamtes“ oder Ihres „Finanzministeriums“ in der Firmenauskunft http://www.firmen.sofortauskunft.info <http://www.firmen.sofortauskunft.info>, in der die meisten „Finanzämter“ und „Finanzministerien“ als Firma gelistet sind.
  6. Mit Ihrer Arbeit unterstützen Sie diese kriminelle Organisation und sind ein Teil davon!
  7. Die „BRdvD GmbH“ verschenkt nicht nur das Sondervermögen des nach wie vor besetzten Landes, sondern in Kürze auch Ihr Privatvermögen mittels Zensus 2011 u.dem ESF Fond!
  8. Deutschland ist nach wie vor ein besetztes Land. Deutschland hat keine Verfassung (s. Art 146 des soganannten Grundgesetzes) u. keinen Friedensvertrag. Es gelten nach wie vor die SHAEF- Gesetze, SMAD-Befehle, etc..

Aufruf und Anordnung des Finanzministers des Deutschen Reiches an die „Finanzämter“ und „Finanzbeamten“ der „BRD-GmbH“ (bleibt so)

Aufruf an alle sog. „Finanzbeamtinnen“ und sog. „Finanzbeamten“
Bitte überprüfen Sie alle hier dargestellten Fakten. Wir alle werden von der „BRdvD
GmbH“ getäuscht. Die tatsächliche Rechtslage sieht wie folgt aus:

1945

Deutschland ist seit dem Ende des zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat,
sondern militärisch besetztes Gebiet der Alliierten.

Laut des „Bundesminister der Finanzen“ Herrn Wolfgang Schäuble ist
Deutschland seit dem 08. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän
gewesen. (18.11.2011 auf dem European Banking Congress in Frankfurt a.M.)
<http://www.youtube.com/watch?v=iKd4lpNR3os>

Das besatzungsrechtliche Provisorium namens „Bundesrepublik Deutschland“ bekam
ein Grundgesetz. Ein Grundgesetz ist ein Provisorium zur Aufrechterhaltung von
Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit.

Beachten Sie: es heißt ..das Grundgesetz für die „BRD“, nicht von der „BRD“!

Carlo Schmid (SPD) ist einer der Gründerväter der BRD und erklärt, dass das GG
keine Verfassung und die BRD nur ein Verwaltungsapparat ist, um die Ordnung
aufrecht zu erhalten. Wörtlich heißt es dort: „.wir haben keinen Staat zu
errichten..“
http://www.youtube.com/watch?v=gWklZtdjhS0 <http://www.youtube.com/watch?v=gWklZtdjhS0>

Nur ein souveräner Staat hat das Recht, Steuern zu erheben.

1977

Die Abgabenordnung von 1977 ist nicht rechtswirksam veröffentlicht worden. Sie ist
aus folgenden Gründen ungültig:

· weil die Abgabenordnung von 1977 immer noch nicht in Kraft getreten ist – § 415 AO
· weil die Abgabenordnung gegen das Grundgesetz verstößt – Art. 19 Abs. 1 GG
· weil die Abgabenordnung gegen das Zitiergebot verstößt – Art. 19 Abs. 1 GG
· weil die Abgabenordnung nicht hinreichend bestimmt ist – siehe hierzu BVerwGE 17, 192=DVBl 1964, 147, BVerfGE, Band 65, S. 1 und 165
· weil die Abgabenordnung keinen räumlichen Geltungsbereich hat – siehe hierzu BVerwGE 17, 192=DVBl 1964, 147

Aus diesen Gründen sind alle bisher ergangenen Steuerbescheide
unrechtmäßig und nichtig.

1982

Die Staatshaftung wurde durch Bundesverfassungsentscheid vom 19.10.1982
aufgehoben! Stattdessen wurde die persönliche Haftung des „Beamten“ wieder
eingeführt (§ 823 und § 839 BGB)
Aus diesem Grund ergehen Steuerbescheide ohne Unterschrift. Aus diesem
Grund unterschreiben Richter ihre Urteile nicht mehr.

1990

Mit Streichung des Artikels 23 GG durch den damaligen Außenminister James Baker
am 17.07.1990 in Paris, ist der territoriale Geltungsbereich des Grundgesetzes für
die „BRD“ mit Wirkung zum 18.0071990 erloschen (BGBl 199, Teil II, Seite 885, 890,
vom 23.September 1990). Seit diesem Zeitpunkt – 18. Juli 1990 – existiert das
besatzungsrechtliche Provisorium namens „Bundesrepublik Deutschland“, welches
41 Jahre lang die Belange des Deutschen Volkes nur treuhänderisch für die Alliierten
zu verwalten hatten, nicht mehr.
Durch die Aufhebung des Artikels 23 des Grundgesetzes für die „BRD“ und die
Aufhebung der Verfassung der DDR sind beide Verwaltungsgebiete rechts- und
handlungsunfähig untergegangen. Die DDR, die „BRD“ und ihre Bundesländer haben
damals mit dem o.g. Rechtsakt der Alliierten, alle ihnen zugestandenen
Hoheitsrechte verloren.

Ohne Hoheitsrechte gibt es keine Beamte und kein Recht, Steuern zu erheben.

Es ist eine offenkundige Tatsache, daß das Grundgesetz keine Steuerdefinition und
konkret keine Steuerpflichtigen benennt und insoweit auch keine Einschränkung des
GG Art. 14 durch Zitierpflicht nach GG Art. 19 (1) in diesem selbst oder in GG Art.
105, 123 oder sonst wo enthält.
Ich verweise auf die Fundstelle Jarass/Pieroth, GG, 9. Auflage, Art. 105, Rn 2, die
folgendermaßen lautet: „Die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger wird
vom GG stillschweigend vorausgesetzt“ (BVerGE 55, 274/301)
Insoweit ist der Nachweis geführt, daß das Grundgesetz keine Steuerpflicht erklärt.
Stillschweigende Voraussetzungen zu Lasten anderer, ohne deren Kenntnis vom
Stillschweigen sind grundsätzlich unzulässig. Des Weiteren beschreibt der Artikel
108 ausschließlich die Verwaltung, nicht aber die Erhebung von Steuern.

Da in keinem Grundgesetzartikel der Steuerbegriff definiert ist, kein Steuerpflichtiger
bezeichnet wird und auch keine Voraussetzung erklärt wird, unter welcher Steuern
an die „BRD“ zu zahlen wären, besteht auch aus diesem Grund kein
Steuererhebungsrecht für sogenannte Finanzbeamte.

Am 29.08.1990 wurde die „BRD Finanzagentur GmbH“ gegründet und im
Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main 72 HRB 51411 eingetragen.

In Artikel 65 GG steht geschrieben, dass der Bundeskanzler die Geschäfte nach
einer vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung leitet. Als
Geschäftsführerin des Wirtschaftsgebietes hat Frau Merkel eine Ust-Idnr.: DE
122116053 (siehe http://www.angela-merkel.de / Impressum). Auch der Bundestag hat
eine Umsatzsteuer ID. Siehe www.bundestag.de / Impressum.

Die „Bundesrepublik des vereinten Deutschland“ ist somit kein Staat, sondern nach
Artikel 133 GG eine „Wirtschafts- und verwaltungseinheit“. Weiteres ergibt sich aus
dem Artikel 146 GG, den es deswegen gibt, weil es eben keine Verfassung gibt.
Dadurch erfüllt die“ BRdvD“ keine Voraussetzungen für einen Staat. Die „BRdvD“ hat
kein Staatsvolk, kein Staatsgebiet, kein Territorium oder Hoheitsgebiet und sie hat
keine Staatsgrundlage, also eine Regierung, die aufgrund einer Verfassung eine
Staatsgewalt ausübt. Dadurch, dass Begrifflichkeiten wie bei Staaten verwendet
werden, kann man nicht daraus schließen, dass im niedergeschriebenen Recht auch
tatsächlich diese Begrifflichkeiten die Bedeutung haben, wie man vermutet und
glaubt. Die Begriffe führen hier zur Täuschung der Bürger. Die „BRdvD“ ist eine
Staatssimulation. Sie ist durch Duldung leider keine Illusion, sie ist real und faktisch
existent.

Nur ein Staat hat das Recht, von seinen Bürgern Steuern zu verlangen.

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27.Februar
2010: „Wir haben gar keine Bundesregierung – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer
neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland.“
<http://www.youtube.com/watch?v=_S-YMXb02dk>

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010 .
http://www.youtube.com/watch?v=WIAHYcChrvY : „Genauso wenig wie es eine gültige
Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat „Bundesrepublik Deutschland“.

Die BRD ist eine Firma, Jürgen Trittin (die Grünen) im Wahlkampf 2009
<http://www.youtube.com/watch?v=g5bC66LMHZI>

2002

Das Umsatzsteuergesetz ist ungültig, wegen des fehlenden Zitiergebotes.
Das sog. Zitiergebot ist eine seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23. Mai
1949 zwingende grundgesetzliche Formvorschrift, die der Gesetzgeber immer zu
erfüllen hat, wenn er ein Gesetz erlassen will, das die Voraussetzungen des Artikel
19 Abs. 1 Satz 1 GG erfüllt.
Ein Gesetz, dass nun grundrechtseinschränkend wirkt, wie z.B. das
Umsatzsteuergesetz durch das Einführen der §§ 26c und 27b zum 01.01.2002 oder
die Abgabenordnung 1977 seit dem 01.01.1977, muss sämtliche
Gültigkeitsvorschriften des Grundgesetzes einschließlich des Zitiergebotes gemäß
Artikel 19 Abs. 1 Satz 2 GG durch das Nennen jedes eingeschränkten Grundrechtes
unter Angabe des jeweiligen Artikels im Gesetz nachlesbar erfüllen, nur dann ist es
gültig und darf vom Bundespräsidenten gemäß Artikel 82 Abs. 1 GG unterzeichnet
werden. <http://www.onlinezeitung24.de/article/1899>

Das Umsatzsteuergesetz ist ungültig.

2006 und 2007

Im April 2006 wird die Zivile Prozessordnung (ZPO), die Strafprozessordnung (StPO)
und das Gerichtsverfassungsgesetz gelöscht. Am 11.10.2007 wird das
Ordnungswidrigkeiten – Gesetz gelöscht (OWIG)

Kein Staat: keine Richter und keine Polizei (mit hoheitlichen Rechten)

2008

Im Jahr 2008 wurden die staatlichen Forstämter in Schleswig-Holstein aufgelöst. Die
Förster haben seitdem keine hoheitlichen Aufgaben mehr und mussten ihre
Hoheitszeichen persönlich von ihrer Kleidung entfernen. So heißt es auf der
Internetseite: „Mit der Gründung der Landesforsten als Anstalt öffentlichen Rechts
am 01.01.2008 nahm der Weg von einer Verwaltung zu einem Unternehmen seinen
Anfang und die Forstämter wurden aufgelöst“
http://www.forst-sh.de/waldfuermehr/historie.html <http://www.forst-sh.de/waldfuermehr/historie.html> (Historie).

Aus Arbeitsämtern wurden Arbeitsagenturen. Aus Antragsstellern wurden Kunden,
aus Aktenzeichen wurden Geschäftszeichen, aus Einwohnermeldeämtern wurden
Bürgerbüros oder Kundenzentren, aus Amtsausweisen wurden Dienstausweise, aus
Amtsleitern / Vorstehern der Finanzämter werden Dienststellenleiter (siehe
„Finanzamt“ Witten und / oder Detmold / Impressum).

Alles nur Firma in der BRD.

Suchen Sie den Namen Ihres „Finanzamtes“ in der Firmenauskunft
http://www.firmen.sofortauskunft.info, in der die meisten „Finanzämter“ als Firma gelistet
sind.
Die „BRdD GmbH“ verschenkt nicht nur das Sondervermögen des nach wie vor
besetzten Landes, sondern in Kürze auch Ihr Privatvermögen mittels Zensus 2011
und dem ESF Fond!

Mit Ihrer Arbeit unterstützen Sie diese kriminelle Organisation und sind Teil davon.
Sie laufen Gefahr wegen Anwendung ungültiger Gesetze und wegen Hochverrats
beim russischen Militärgericht angeklagt und abgeurteilt zu werden.

Durch das Erheben, Festsetzen und Beitreiben von „Steuern“ machen Sie sich
strafbar.

Sehen Sie auf Ihren Personalausweis: Dort steht unter Staatsangehörigkeit:
DEUTSCH. Deutsch ist bestenfalls eine Sprache, auf keinen Fall ein Staat.

Sie haben keine Staatsangehörigkeit, weil es keinen Staat DEUTSCH gibt.

Die Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ und die „deutsche Staatsangehörigkeit“ sind die Anwendung und konkrete Fortsetzung von Nazigleichschaltungsgesetzen in der
„BRdvD“ und bedeutet in seiner direkten Auslegung der Gesetze und seiner
Änderungen die komplette Entmachtung, Entrechtung und Heimatlosigkeit aller
Deutschen Völker und Stämme.

Die Anwendung von Nazi Gesetzen ist nach alliierten Gesetzen verboten. Siehe das
Verordnungsblatt Nr. 1 vom 10.07.1945, SHAEF – Gesetz Nr. 1, Artikel III / 4.

Ein besetztes Land kann kein eigenes Staatswappen führen. Anders gesagt: Ein
Staat hat nur ein Hoheitszeichen. Einen Bundesadler gibt es nicht. Aus diesem
Grund benutzt die „BRdvD“ unterschiedliche Adler.

(Bild einfügen)

Es gibt keinen Bundesadler, weil der Bund kein Staat ist.
Die Hauptstadt der „BRdvD“ heißt Bonn. Alle Bundesgesetzblätter werden in Bonn
herausgegeben! Nicht in Berlin, wie Sie vielleicht denken.

Bonn ist die Hauptstadt der „BRdvD“

Berlin ist die Regierungshauptstadt des fortbestehenden Staates zweites Deutsches
Reich. Deshalb heißt der Reichstag auch heute noch Reichstag!

Berlin war niemals und ist bis heute kein Land der „BRdvD“.

Es gibt keine einzige Gründungsurkunde irgendeines Landes der „BRdvD“, alle
sogenannten Länder sind Firmen. Siehe: <http://firmen.sofortauskunft.info>

Prüfen Sie es nach und geben Sie dort „Ihr“ Bundesland ein.

2009

Das Bundesbeamtengesetz in der BRD wird am 19.04.2009 durch das
Bundesstatusgesetz ersetzt. Beamte erhalten lediglich den Status / die Eigenschaft
eines Beamten. Sind jedoch keine Beamte, da die „BRdvD“ eine Firma und kein
Staat ist.

Bitte überprüfen Sie Ihre Ernennungsurkunden. Sie haben die Eigenschaft einer
Beamtin / eines Beamten erhalten, mehr nicht.nur die Eigenschaft. Sie sind keine
Beamtin / Beamter.

Aus diesem Grund sind bereits die ersten „Finanzbeamten“ wegen Amtsanmaßung
und wegen unzulässiger Anwendung ungültiger Gesetze angeklagt worden:

Alexander Schröpfer hat das Finanzamt Rosenheim wegen ungültiger Steuergesetze
(AO, UStG, EStG …) angeklagt. www.youtube.com/watch?v=_FHrsy3U5R8 <http://www.youtube.com/watch?v=_FHrsy3U5R8&gt;

2012

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch, 25. Juli 2012, das
Bundeswahlgesetz für verfassungswidrig erklärt. Der Zweite Senat unter Vorsitz von
Prof. Dr. Andreas Voßkuhle gab damit den Verfassungsklagen von SPD und Bündnis
90/Die Grünen sowie von über 3.000 Bürgern statt. Die Richter erklärten in ihrem
Urteil (Aktenzeichen: 2 BvF 3 / 11) zentrale Bestimmungen zur Zuteilung der
Abgeordnetensitze für unwirksam, weil sie gegen die Grundsätze der Gleichheit und
Unmittelbarkeit der Wahl sowie der Chancengleichheit der Parteien verstoßen.

Die jetzige „Regierung“ ist illegal an der Macht.

Das Elster-Formular

Gemäß § 6 (2) des Elster Formulars haftet die Steuerverwaltung nach den
gesetzlichen Vorschriften des Schenkungsrechts.

Die „Steuern“ sind Zwangsabgaben. Jeder Bürger schenkt der BRdvD die
„Steuergelder“.
Das Einkommensteuergesetz

Ist Ihnen bewußt, daß Sie mit dem Einkommensteuergesetz vom 16.10.1934
arbeiten? Dieses Gesetz stammt aus der Nazi-Zeit und wurde von den Alliierten
verboten. Das Gesetz verstößt gegen den Artikel 139 GG.

Sie laufen Gefahr angeklagt zu werden wegen Anwendung von verbotenen
Nazi-Gesetzen.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört
haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist!

Alfred Polgar

Was Sie tun können:

Sie können Remonstrieren.

Eine Remonstration (von lateinisch remonstrare „wieder zeigen“) ist eine
Gegenvorstellung oder eine Einwendung, die ein Beamter gegen eine Weisung
erhebt, die er von seinem Vorgesetzten erhalten hat (§ 36 BeamStG), ehemals § 38
BRRG und § 63 BBG (bis 2009 § 56 BBG)).

Beamtenrecht

Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen
Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die
Rechtmäßigkeit einer Weisung, so muss er seinem unmittelbaren Vorgesetzten
gegenüber remonstrieren, d.h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände
erheben. Bestätigt der unmittelbare Vorgesetzte die Anweisung und sind die
Bedenken des Beamten nicht ausgeräumt, so muss sich der Beamte an den
nächsthöheren Vorgesetzten wenden. Der Beamte hat hier keinen
Ermessungsspielraum. Bestätigt auch der nächsthöhere Vorgesetzte (der
Vorgesetzte des Vorgesetzten des remonstrierenden Beamten) die Anordnung, so
muss der Beamte sie ausführen. Diese Gehorsamspflicht trifft den Beamten
allerdings dann nicht, wenn er durch die Befolgung der Weisung eine Straftat oder
Ordnungswidrigkeit begehen würde.
Der Beamte kann sich durch dieses Vorgehen vor Disziplinarverfahren schützen,
wenn später die Rechtswidrigkeit der Anordnung festgestellt wird. Das gleiche gilt für
den Schutz vor Schadensersatzforderungen nach § 839 BGB (Amtshaftung) in
Verbindung mit (§ 48 BeamStG, § 75 BBG).

Sie können dieses Schreiben kopieren und an Ihre Kollegen weiterreichen.

Informieren Sie Freunde, Bekannte und Verwandte.

Sie sind Angehöriger eines souveränen Staates, der nur beschlagnahmt ist. Stehen
Sie dazu. Bei uns erhalten Sie die dementsprechenden Ausweispapiere.

Melden Sie sich bei uns. Wir können jede Menge Unterstützung beim Aufbau eines
handlungsfähigen Staates gebrauchen.
Es gibt nur ein Deutschland.

Deutschland bedeutet das Deutsche Reich, wie es am 31.12.1937 bestanden
hat. (SHAEF-Gesetz Nr. 52, Artikel VII „Begriffsbestimmungen“, 9.(e))

Dieses Schreiben müßte in Fraktur abgefasst sein, zum einen als klare Abgrenzung
gegenüber dem Dritten Reich, zum anderen, weil die Frakturschrift die eigentliche, die
richtige deutsche Amtsschrift ist, welche im „Dritten Reich“ (Frakturverbot, 1941) durch
lateinische Buchstaben ersetzt wurde.
Die „BRdvD“ hat diese Regelung, welche auf Joseph Goebbels zurückgeht,
vollständig übernommen und beibehalten.
Ich schreibe Ihnen hier ausnahmsweise in lateinischen Buchstaben, weil heute die
meisten Deutschen die deutsche Schrift, nicht ohne weiteres lesen können.

Mitteilung und Informatin an alle sogenannten Finanzbeamten, Steuerberater, Rechtsanwalte, Juristen, Polizisten und weiteren BRD- Mitarbeiter inBielefeld, sowie in ganz Deutschland.

Dieser Blogartikel beinhaltet Aussagen zu folgenden Themen:

Gerichtsvollzieher,
Einkommensteuer,
BRD- Mitarbeiter,
Finanzämter,
Finanzagenturen,
Bundesrepublik- Deutschland,
Juristen,
Richter,
Steuerberater,
Umsatzsteuer,
Finanzrecht,
Steuerfahndung,
Finanzbeamte
sowie vielen weiteren Dingen.

Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemein, Bundesland, Deutsches Reich, Deutschland, Europa, Fianzen, Finanzamt, Finanzämter, Finanzen, Steuerberater, Steuererklärung, Zeitgeschehen | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

Finanzamt und Finanzbeamte in Lübeck

 

Finanzamt und Finanzbeamte in Lübeck ebenso wie im kompletten Deutschland!

Diese Mitteilung richtet sich an alle so bezeichneten Finanzbeamten, Polizisten, Richter, Staatsanwälte und weiteren BRD- Mitarbeiter, sowie Steuerberater, Rechtsanwalte, Juristen in Lübeck, und im kompletten Deutschland.

Logischerweise ist auch jeder Deutsche Staatsbürger in Lübeck wie auch die komplette Deutsche Bevölkerung dazu angehalten diese Mitteilung zu erhalten.

Am Montag dem 3.Dezember.2012 wurden die sogenannten „Finanzämter“ der BRD und ihre „Finanzbeamten“ über die aktuelle Lage in Deutschland informiert und zur Einstellung ihrer Tätigkeit aufgerufen.

Den korrekten Inhalt dieser Mitteilungen entnehmen Sie bitte den beigefügten PDF- Dateien, die Sie unter dem Menüpunkt „Downloads“ beziehen können und auf Ihrem PC speichern können. Die Ton Datei ist ebenso zu erhalten.

Ebenso können die Inhalte dieser Webseite verteilt werden

Einen Auszug aus dem Inhalt dieses Schreibens können dem unten Text entnehmen.

Das verfügbar machen und bekannt machen dieser Info´s an Ihre Bekannten, Verwandten, Kollegen, usw. ist nachdrücklich gestattet ebenso wie willkommen

Dieser unten aufgeführte Artikeltext entspricht von den Informationen her dem Dokument, welches den Bundesrepublik Deutschland Finanzämtern perFax zugestellt wurde.

Die Verbreitung dieser Unterlagen ist erlaubt und willkommen!

In diesem Artikel finden Sie Info´s über die unterhalb aufgeführten Themenbereichen:

Rechtslage in Deutschland,
Steuerfahndung,
Umsatzsteuer,
Steuerarten,
Finanzbeamte,
Das Deutsche Volk,
Steuerinformationen, Finanzamt,
Steuerberater,
Finanzrecht,
Richter,
Finanzämter,
Fiskus,
BRD- Mitarbeiter,
Polizisten,
Bundesrepublik- Deutschland,
Einkommensteuer
sowie vielen anderen Dingen.

Wie nun zum zweiten Mal durch das sogenannte höchste Gericht (Bundesverfassungsgericht) der NGO (Nichtregierungsorganisation) „BRD“ bestätigt, regieren die derzeitigen Parteien nach den Regeln der eigenen Nicht-Regierungs-Organisation „Bundesrepublik der vereinten Deutschland GmbH“ illegal.

  • Gemäß § 36 Absatz 1 des sogenannten Beamtenstatusgesetzes tragen Sie für die Rechtmäßigkeit Ihrer dienstlichen Handlungen die volle Verantwortung. Überprüfen Sie daher alle hier gemachten Angaben!
  • Mit Ihrer Arbeit unterstützen Sie diese kriminelle Organisation und sind ein Teil davon!
  • Deutschland ist nach wie vor ein besetztes Land. Deutschland hat keine Verfassung (s. Art 146 des soganannten Grundgesetzes) u. keinen Friedensvertrag. Es gelten nach wie vor die SHAEF- Gesetze, SMAD-Befehle, etc..
  • Nennen Sie ein gültiges Gesetz, nach welchem es Ihnen erlaubt ist, Steuern zu erheben, festzusetzen oder auch beizutreiben. Ein solches Gesetz gibt es nicht!
  • Sie laufen Gefahr, wegen Amtsmißbrauch, Anwendung ungültiger Gesetze und wegen Hochverrats beim russischen Militärgericht angeklagt und abgeurteilt zu werden!
  • Sie meine Damen und Herren, sind keine Beamten, sondern Angestellte einer Firma!! Suchen Sie den Namen Ihres „Finanzamtes“ oder Ihres „Finanzministeriums“ in der Firmenauskunft http://www.firmen.sofortauskunft.info <http://www.firmen.sofortauskunft.info&gt;, in der die meisten „Finanzämter“ und „Finanzministerien“ als Firma gelistet sind.
  • Die „BRdvD GmbH“ verschenkt nicht nur das Sondervermögen des nach wie vor besetzten Landes, sondern in Kürze auch Ihr Privatvermögen mittels Zensus 2011 u.dem ESF Fond!
  • Die „BRD“ ist kein Staat, sondern eine Firma. „BRdvD“ GmbH, gegründet am 29.08.1990, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter HR B 51411.

Aufruf und Anordnung des Finanzministers des Deutschen Reiches an die „Finanzämter“ und „Finanzbeamten“ der „BRD-GmbH“ (bleibt so)

Aufruf an alle sog. „Finanzbeamtinnen“ und sog. „Finanzbeamten“
Bitte überprüfen Sie alle hier dargestellten Fakten. Wir alle werden von der „BRdvD
GmbH“ getäuscht. Die tatsächliche Rechtslage sieht wie folgt aus:

1945

Deutschland ist seit dem Ende des zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat,
sondern militärisch besetztes Gebiet der Alliierten.

Laut des „Bundesminister der Finanzen“ Herrn Wolfgang Schäuble ist
Deutschland seit dem 08. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän
gewesen. (18.11.2011 auf dem European Banking Congress in Frankfurt a.M.)
<http://www.youtube.com/watch?v=iKd4lpNR3os>

Das besatzungsrechtliche Provisorium namens „Bundesrepublik Deutschland“ bekam
ein Grundgesetz. Ein Grundgesetz ist ein Provisorium zur Aufrechterhaltung von
Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit.

Beachten Sie: es heißt ..das Grundgesetz für die „BRD“, nicht von der „BRD“!

Carlo Schmid (SPD) ist einer der Gründerväter der BRD und erklärt, dass das GG
keine Verfassung und die BRD nur ein Verwaltungsapparat ist, um die Ordnung
aufrecht zu erhalten. Wörtlich heißt es dort: „.wir haben keinen Staat zu
errichten..“
http://www.youtube.com/watch?v=gWklZtdjhS0 <http://www.youtube.com/watch?v=gWklZtdjhS0>

Nur ein souveräner Staat hat das Recht, Steuern zu erheben.

1977

Die Abgabenordnung von 1977 ist nicht rechtswirksam veröffentlicht worden. Sie ist
aus folgenden Gründen ungültig:

· weil die Abgabenordnung von 1977 immer noch nicht in Kraft getreten ist – § 415 AO
· weil die Abgabenordnung gegen das Grundgesetz verstößt – Art. 19 Abs. 1 GG
· weil die Abgabenordnung gegen das Zitiergebot verstößt – Art. 19 Abs. 1 GG
· weil die Abgabenordnung nicht hinreichend bestimmt ist – siehe hierzu BVerwGE 17, 192=DVBl 1964, 147, BVerfGE, Band 65, S. 1 und 165
· weil die Abgabenordnung keinen räumlichen Geltungsbereich hat – siehe hierzu BVerwGE 17, 192=DVBl 1964, 147

Aus diesen Gründen sind alle bisher ergangenen Steuerbescheide
unrechtmäßig und nichtig.

1982

Die Staatshaftung wurde durch Bundesverfassungsentscheid vom 19.10.1982
aufgehoben! Stattdessen wurde die persönliche Haftung des „Beamten“ wieder
eingeführt (§ 823 und § 839 BGB)
Aus diesem Grund ergehen Steuerbescheide ohne Unterschrift. Aus diesem
Grund unterschreiben Richter ihre Urteile nicht mehr.

1990

Mit Streichung des Artikels 23 GG durch den damaligen Außenminister James Baker
am 17.07.1990 in Paris, ist der territoriale Geltungsbereich des Grundgesetzes für
die „BRD“ mit Wirkung zum 18.0071990 erloschen (BGBl 199, Teil II, Seite 885, 890,
vom 23.September 1990). Seit diesem Zeitpunkt – 18. Juli 1990 – existiert das
besatzungsrechtliche Provisorium namens „Bundesrepublik Deutschland“, welches
41 Jahre lang die Belange des Deutschen Volkes nur treuhänderisch für die Alliierten
zu verwalten hatten, nicht mehr.
Durch die Aufhebung des Artikels 23 des Grundgesetzes für die „BRD“ und die
Aufhebung der Verfassung der DDR sind beide Verwaltungsgebiete rechts- und
handlungsunfähig untergegangen. Die DDR, die „BRD“ und ihre Bundesländer haben
damals mit dem o.g. Rechtsakt der Alliierten, alle ihnen zugestandenen
Hoheitsrechte verloren.

Ohne Hoheitsrechte gibt es keine Beamte und kein Recht, Steuern zu erheben.

Es ist eine offenkundige Tatsache, daß das Grundgesetz keine Steuerdefinition und
konkret keine Steuerpflichtigen benennt und insoweit auch keine Einschränkung des
GG Art. 14 durch Zitierpflicht nach GG Art. 19 (1) in diesem selbst oder in GG Art.
105, 123 oder sonst wo enthält.
Ich verweise auf die Fundstelle Jarass/Pieroth, GG, 9. Auflage, Art. 105, Rn 2, die
folgendermaßen lautet: „Die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger wird
vom GG stillschweigend vorausgesetzt“ (BVerGE 55, 274/301)
Insoweit ist der Nachweis geführt, daß das Grundgesetz keine Steuerpflicht erklärt.
Stillschweigende Voraussetzungen zu Lasten anderer, ohne deren Kenntnis vom
Stillschweigen sind grundsätzlich unzulässig. Des Weiteren beschreibt der Artikel
108 ausschließlich die Verwaltung, nicht aber die Erhebung von Steuern.

Da in keinem Grundgesetzartikel der Steuerbegriff definiert ist, kein Steuerpflichtiger
bezeichnet wird und auch keine Voraussetzung erklärt wird, unter welcher Steuern
an die „BRD“ zu zahlen wären, besteht auch aus diesem Grund kein
Steuererhebungsrecht für sogenannte Finanzbeamte.

Am 29.08.1990 wurde die „BRD Finanzagentur GmbH“ gegründet und im
Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main 72 HRB 51411 eingetragen.

In Artikel 65 GG steht geschrieben, dass der Bundeskanzler die Geschäfte nach
einer vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung leitet. Als
Geschäftsführerin des Wirtschaftsgebietes hat Frau Merkel eine Ust-Idnr.: DE
122116053 (siehe http://www.angela-merkel.de / Impressum). Auch der Bundestag hat
eine Umsatzsteuer ID. Siehe www.bundestag.de / Impressum.

Die „Bundesrepublik des vereinten Deutschland“ ist somit kein Staat, sondern nach
Artikel 133 GG eine „Wirtschafts- und verwaltungseinheit“. Weiteres ergibt sich aus
dem Artikel 146 GG, den es deswegen gibt, weil es eben keine Verfassung gibt.
Dadurch erfüllt die“ BRdvD“ keine Voraussetzungen für einen Staat. Die „BRdvD“ hat
kein Staatsvolk, kein Staatsgebiet, kein Territorium oder Hoheitsgebiet und sie hat
keine Staatsgrundlage, also eine Regierung, die aufgrund einer Verfassung eine
Staatsgewalt ausübt. Dadurch, dass Begrifflichkeiten wie bei Staaten verwendet
werden, kann man nicht daraus schließen, dass im niedergeschriebenen Recht auch
tatsächlich diese Begrifflichkeiten die Bedeutung haben, wie man vermutet und
glaubt. Die Begriffe führen hier zur Täuschung der Bürger. Die „BRdvD“ ist eine
Staatssimulation. Sie ist durch Duldung leider keine Illusion, sie ist real und faktisch
existent.

Nur ein Staat hat das Recht, von seinen Bürgern Steuern zu verlangen.

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27.Februar
2010: „Wir haben gar keine Bundesregierung – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer
neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland.“
<http://www.youtube.com/watch?v=_S-YMXb02dk>

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010 .
http://www.youtube.com/watch?v=WIAHYcChrvY : „Genauso wenig wie es eine gültige
Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat „Bundesrepublik Deutschland“.

Die BRD ist eine Firma, Jürgen Trittin (die Grünen) im Wahlkampf 2009
<http://www.youtube.com/watch?v=g5bC66LMHZI>

2002

Das Umsatzsteuergesetz ist ungültig, wegen des fehlenden Zitiergebotes.
Das sog. Zitiergebot ist eine seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23. Mai
1949 zwingende grundgesetzliche Formvorschrift, die der Gesetzgeber immer zu
erfüllen hat, wenn er ein Gesetz erlassen will, das die Voraussetzungen des Artikel
19 Abs. 1 Satz 1 GG erfüllt.
Ein Gesetz, dass nun grundrechtseinschränkend wirkt, wie z.B. das
Umsatzsteuergesetz durch das Einführen der §§ 26c und 27b zum 01.01.2002 oder
die Abgabenordnung 1977 seit dem 01.01.1977, muss sämtliche
Gültigkeitsvorschriften des Grundgesetzes einschließlich des Zitiergebotes gemäß
Artikel 19 Abs. 1 Satz 2 GG durch das Nennen jedes eingeschränkten Grundrechtes
unter Angabe des jeweiligen Artikels im Gesetz nachlesbar erfüllen, nur dann ist es
gültig und darf vom Bundespräsidenten gemäß Artikel 82 Abs. 1 GG unterzeichnet
werden. <http://www.onlinezeitung24.de/article/1899>

Das Umsatzsteuergesetz ist ungültig.

2006 und 2007

Im April 2006 wird die Zivile Prozessordnung (ZPO), die Strafprozessordnung (StPO)
und das Gerichtsverfassungsgesetz gelöscht. Am 11.10.2007 wird das
Ordnungswidrigkeiten – Gesetz gelöscht (OWIG)

Kein Staat: keine Richter und keine Polizei (mit hoheitlichen Rechten)

2008

Im Jahr 2008 wurden die staatlichen Forstämter in Schleswig-Holstein aufgelöst. Die
Förster haben seitdem keine hoheitlichen Aufgaben mehr und mussten ihre
Hoheitszeichen persönlich von ihrer Kleidung entfernen. So heißt es auf der
Internetseite: „Mit der Gründung der Landesforsten als Anstalt öffentlichen Rechts
am 01.01.2008 nahm der Weg von einer Verwaltung zu einem Unternehmen seinen
Anfang und die Forstämter wurden aufgelöst“
http://www.forst-sh.de/waldfuermehr/historie.html <http://www.forst-sh.de/waldfuermehr/historie.html> (Historie).

Der-Reichskanzler-Deutsches Reich

Aus Arbeitsämtern wurden Arbeitsagenturen. Aus Antragsstellern wurden Kunden,
aus Aktenzeichen wurden Geschäftszeichen, aus Einwohnermeldeämtern wurden
Bürgerbüros oder Kundenzentren, aus Amtsausweisen wurden Dienstausweise, aus
Amtsleitern / Vorstehern der Finanzämter werden Dienststellenleiter (siehe
„Finanzamt“ Witten und / oder Detmold / Impressum).

Alles nur Firma in der BRD.

Suchen Sie den Namen Ihres „Finanzamtes“ in der Firmenauskunft
http://www.firmen.sofortauskunft.info, in der die meisten „Finanzämter“ als Firma gelistet
sind.
Die „BRdD GmbH“ verschenkt nicht nur das Sondervermögen des nach wie vor
besetzten Landes, sondern in Kürze auch Ihr Privatvermögen mittels Zensus 2011
und dem ESF Fond!

Mit Ihrer Arbeit unterstützen Sie diese kriminelle Organisation und sind Teil davon.
Sie laufen Gefahr wegen Anwendung ungültiger Gesetze und wegen Hochverrats
beim russischen Militärgericht angeklagt und abgeurteilt zu werden.

Durch das Erheben, Festsetzen und Beitreiben von „Steuern“ machen Sie sich
strafbar.

Sehen Sie auf Ihren Personalausweis: Dort steht unter Staatsangehörigkeit:
DEUTSCH. Deutsch ist bestenfalls eine Sprache, auf keinen Fall ein Staat.

Sie haben keine Staatsangehörigkeit, weil es keinen Staat DEUTSCH gibt.

Die Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ und die „deutsche Staatsangehörigkeit“ sind die Anwendung und konkrete Fortsetzung von Nazigleichschaltungsgesetzen in der
„BRdvD“ und bedeutet in seiner direkten Auslegung der Gesetze und seiner
Änderungen die komplette Entmachtung, Entrechtung und Heimatlosigkeit aller
Deutschen Völker und Stämme.

Die Anwendung von Nazi Gesetzen ist nach alliierten Gesetzen verboten. Siehe das
Verordnungsblatt Nr. 1 vom 10.07.1945, SHAEF – Gesetz Nr. 1, Artikel III / 4.

Ein besetztes Land kann kein eigenes Staatswappen führen. Anders gesagt: Ein
Staat hat nur ein Hoheitszeichen. Einen Bundesadler gibt es nicht. Aus diesem
Grund benutzt die „BRdvD“ unterschiedliche Adler.

(Bild einfügen)

Es gibt keinen Bundesadler, weil der Bund kein Staat ist.
Die Hauptstadt der „BRdvD“ heißt Bonn. Alle Bundesgesetzblätter werden in Bonn
herausgegeben! Nicht in Berlin, wie Sie vielleicht denken.

Bonn ist die Hauptstadt der „BRdvD“

Berlin ist die Regierungshauptstadt des fortbestehenden Staates zweites Deutsches
Reich. Deshalb heißt der Reichstag auch heute noch Reichstag!

Berlin war niemals und ist bis heute kein Land der „BRdvD“.

Es gibt keine einzige Gründungsurkunde irgendeines Landes der „BRdvD“, alle
sogenannten Länder sind Firmen. Siehe: <http://firmen.sofortauskunft.info>

Prüfen Sie es nach und geben Sie dort „Ihr“ Bundesland ein.

2009

Das Bundesbeamtengesetz in der BRD wird am 19.04.2009 durch das
Bundesstatusgesetz ersetzt. Beamte erhalten lediglich den Status / die Eigenschaft
eines Beamten. Sind jedoch keine Beamte, da die „BRdvD“ eine Firma und kein
Staat ist.

Bitte überprüfen Sie Ihre Ernennungsurkunden. Sie haben die Eigenschaft einer
Beamtin / eines Beamten erhalten, mehr nicht.nur die Eigenschaft. Sie sind keine
Beamtin / Beamter.

Aus diesem Grund sind bereits die ersten „Finanzbeamten“ wegen Amtsanmaßung
und wegen unzulässiger Anwendung ungültiger Gesetze angeklagt worden:

Alexander Schröpfer hat das Finanzamt Rosenheim wegen ungültiger Steuergesetze
(AO, UStG, EStG …) angeklagt. www.youtube.com/watch?v=_FHrsy3U5R8 <http://www.youtube.com/watch?v=_FHrsy3U5R8&gt;

2012

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch, 25. Juli 2012, das
Bundeswahlgesetz für verfassungswidrig erklärt. Der Zweite Senat unter Vorsitz von
Prof. Dr. Andreas Voßkuhle gab damit den Verfassungsklagen von SPD und Bündnis
90/Die Grünen sowie von über 3.000 Bürgern statt. Die Richter erklärten in ihrem
Urteil (Aktenzeichen: 2 BvF 3 / 11) zentrale Bestimmungen zur Zuteilung der
Abgeordnetensitze für unwirksam, weil sie gegen die Grundsätze der Gleichheit und
Unmittelbarkeit der Wahl sowie der Chancengleichheit der Parteien verstoßen.

Die jetzige „Regierung“ ist illegal an der Macht.

Das Elster-Formular

Gemäß § 6 (2) des Elster Formulars haftet die Steuerverwaltung nach den
gesetzlichen Vorschriften des Schenkungsrechts.

Die „Steuern“ sind Zwangsabgaben. Jeder Bürger schenkt der BRdvD die
„Steuergelder“.
Das Einkommensteuergesetz

Ist Ihnen bewußt, daß Sie mit dem Einkommensteuergesetz vom 16.10.1934
arbeiten? Dieses Gesetz stammt aus der Nazi-Zeit und wurde von den Alliierten
verboten. Das Gesetz verstößt gegen den Artikel 139 GG.

Sie laufen Gefahr angeklagt zu werden wegen Anwendung von verbotenen
Nazi-Gesetzen.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört
haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist!

Alfred Polgar

Was Sie tun können:

Sie können Remonstrieren.

Eine Remonstration (von lateinisch remonstrare „wieder zeigen“) ist eine
Gegenvorstellung oder eine Einwendung, die ein Beamter gegen eine Weisung
erhebt, die er von seinem Vorgesetzten erhalten hat (§ 36 BeamStG), ehemals § 38
BRRG und § 63 BBG (bis 2009 § 56 BBG)).

Beamtenrecht

Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen
Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die
Rechtmäßigkeit einer Weisung, so muss er seinem unmittelbaren Vorgesetzten
gegenüber remonstrieren, d.h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände
erheben. Bestätigt der unmittelbare Vorgesetzte die Anweisung und sind die
Bedenken des Beamten nicht ausgeräumt, so muss sich der Beamte an den
nächsthöheren Vorgesetzten wenden. Der Beamte hat hier keinen
Ermessungsspielraum. Bestätigt auch der nächsthöhere Vorgesetzte (der
Vorgesetzte des Vorgesetzten des remonstrierenden Beamten) die Anordnung, so
muss der Beamte sie ausführen. Diese Gehorsamspflicht trifft den Beamten
allerdings dann nicht, wenn er durch die Befolgung der Weisung eine Straftat oder
Ordnungswidrigkeit begehen würde.
Der Beamte kann sich durch dieses Vorgehen vor Disziplinarverfahren schützen,
wenn später die Rechtswidrigkeit der Anordnung festgestellt wird. Das gleiche gilt für
den Schutz vor Schadensersatzforderungen nach § 839 BGB (Amtshaftung) in
Verbindung mit (§ 48 BeamStG, § 75 BBG).

Sie können dieses Schreiben kopieren und an Ihre Kollegen weiterreichen.

Informieren Sie Freunde, Bekannte und Verwandte.

Sie sind Angehöriger eines souveränen Staates, der nur beschlagnahmt ist. Stehen
Sie dazu. Bei uns erhalten Sie die dementsprechenden Ausweispapiere.

Melden Sie sich bei uns. Wir können jede Menge Unterstützung beim Aufbau eines
handlungsfähigen Staates gebrauchen.
Es gibt nur ein Deutschland.

Deutschland bedeutet das Deutsche Reich, wie es am 31.12.1937 bestanden
hat. (SHAEF-Gesetz Nr. 52, Artikel VII „Begriffsbestimmungen“, 9.(e))

Dieses Schreiben müßte in Fraktur abgefasst sein, zum einen als klare Abgrenzung
gegenüber dem Dritten Reich, zum anderen, weil die Frakturschrift die eigentliche, die
richtige deutsche Amtsschrift ist, welche im „Dritten Reich“ (Frakturverbot, 1941) durch
lateinische Buchstaben ersetzt wurde.
Die „BRdvD“ hat diese Regelung, welche auf Joseph Goebbels zurückgeht,
vollständig übernommen und beibehalten.
Ich schreibe Ihnen hier ausnahmsweise in lateinischen Buchstaben, weil heute die
meisten Deutschen die deutsche Schrift, nicht ohne weiteres lesen können.

Mitteilung und Informatin an alle sogenannten Finanzbeamten, Steuerberater, Rechtsanwalte, Juristen, Polizisten und weiteren BRD- Mitarbeiter inLübeck, sowie in ganz Deutschland.

Dieser Blogartikel beinhaltet Mitteilung zu folgenden Themenbereichen:

Steuerarten,
Finanzagenturen,
Juristen,
Finanzrecht,
Rechtsanwälte,
Steuerberater,
Bundesrepublik- Deutschland,
Richter,
BRD- Mitarbeiter,
Staatsanwälte, Finanzamt,
Fiskus,
Gerichtsvollzieher,
Finanzbeamte,
Finanzämter,
Steuerfahndung,
Polizisten,
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wie noch zahlreichen anderen Dingen.

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